Land Brandenburg - Es brennt, lichterloh!

Seit mehreren Jahren wird auf dieser Seite auf die Gefahren für den Bestand der Demokratie in Brandenburg hingewiesen. Im Gegensatz zu den meisten Medien wurde hier nicht die Alternative für Deutschland (AfD) als Hauptgefahr ausgemacht, sondern die von den in Brandenburg regierenden Parteien gezeigte Haltung und betriebene Politik.
Sie sind gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung des Landes gerichtet!!
Was bereits im Regierungsprogramm niedergeschrieben worden ist, hier kritisiert wurde, aber leider keine weitere Beachtung fand. Nun ist es fast zu spät! Glaubt man dem von den Medien verbreitetem Schreckensszenario.

Die "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) ist für die kritisch, sachlich und auf Lösungen abzielenden denkenden Menschen in Deutschland zum Zufluchtsort geworden. Hier werden sie ernst genommen und können ihre Meinung frei äußern. Auch wenn diese von der der Mehrheit abweicht. Eric Gujer, Chefredakteur der "NZZ", ist kürzlich mit dem Libertatem-Preis für Medienfreiheit ausgezeichnet worden. Ein Schweizer, der sich um Deutschlands Demokratie Sorgen macht.

Schuldzuweisungen werden zum Gegenteil führen

Die aktuellen Schuldzuweisungen aus der Politik und von den Medien an die nicht mit der aktuellen Situation in Deutschland zufriedenen Bevölkerungsteile kritisiert Gujer als Teil einer Politik, die aus Geschichte und gegenwärtigen Entwicklungen nichts gelernt hat und auch nicht bereit ist, daraus zu lernen. Der weitere Aufstieg der AfD ist damit vorprogrammiert. Zumal sich die regierenden Parteien und die als Opposition kaum wahrnehmbaren Linken, FDP und Freie Wähler nicht verändern werden. Sie wollen es nicht - weil sie wie einst die SED an ihrem Unfehlbarkeitsglauben festhalten - und sie können es nicht. Denn das kreative und intellektuell in Richtung Zukunft denken könnende Potential haben sie aus ihren Reihen vertrieben. Übrig geblieben sind die treuen Parteisoldaten und -soldatinnen sowie die mit dem echten Leben nicht vertrauten und zumeist über kaum höherwertige Bildung verfügenden Ja-Sager und -sagerinnen.

Eine erste wirkliche Veränderung in der Landespolitik wäre die Evaluierung des aktuellen Landeshaushalts und die Aufarbeitung der unter Führung der SPD in den über 30 Jahren in Brandenburg betriebenen Finanzpolitik. Dabei würde sichtbar werden, wie sich die SPD in dieser Zeit für ihre Parteiinteressen an den Haushaltsmitteln bedient hatte. Es würde sichtbar werden, wieviel Geld sinnlos ausgegeben wurde und wird. Es würde sichbar werden, wie die Umschichtung der Haushaltsmittel immer mehr vor allem zugunsten der SPD und der ihr folgenden Klientel sowie - zunehmend als Geste der Großzügigkeit - den sich ihr jeweils andienenden Parteien zugute kam bzw. kommt. Es würde sichtbar werden, dass der Mehrheitsbevölkerung immer mehr Mittel entzogen und sie im Gegenzug mit von ihr zu leistenden höheren Abgaben belastet wurde bzw. durch Erbringung von Leistungen in ehrenamtlicher (in keiner Weise finanziell honorierter) Tätigkeit genötigt wurde. Während Ehrenamtlern Gelder verweigert und Vergünstigungen gestrichen wurden, erhielten die von der SPD als "Kampforganisationen gegen Rechts" geschaffenen Vereine und Bündnisse immer großzügiger Gelder zugeteilt.
Das alles wurde von den einfachen Menschen im Land mehr oder weniger gefühlt wahrgenommen. Eine echte Evaluierung der Finanzpolitik des Landes würde möglicherweise bestätigen, dass sie ihr Gefühl nicht trog.

Landtagswahl 2024 mögliches Desaster für die Demokratie

Die Landtagswahl 2024 wird mit den aktuell im Land vorhandenen "demokratischen" Parteien und mit den von ihr auf der Grundlage von Parteienlisten aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ein Desaster für die Demokratie. Die Zahl der Menschen, die nicht mehr bereit sind, diesen Vorgaben zu folgen, nimmt stetig zu. Da helfen auch keine von offizieller Seite über die Medien lancierten Gegenkampagnen. Diese helfen eher, die Widersprüchler zu vervielfachen.
Wer glaubt noch einem Bundespräsidenten Steinmeier, der je nach Bedarf seine Positionen verändert und Dingen zustimmt, die er vorher vehement abgelehnt hatte? Wer glaubt noch einem Ministerpräsidenten Woidke, dass er sich vor allem für die Brandenburgerinnen und Brandenburger einsetze, wenn diese persönlich miterleben mussten und müssen, dass sie bei ihm kein wirkliches Gehör finden? Wer glaubt noch Politikerinen und Politiker, die selbst nichts anzubieten haben, aber kluge und hilfreiche Angebote anderer Parteien pauschal ablehnen, um die fremden Ideen nach eigener Zeit etwas umformuliert selbst zur Abstimmung zu stellen? Hätten die so intellektuell Bestohlenen ihre Urheberrechte eingeklagt, würden sie bestimmt gutes Geld eingenommen haben. Aber das ist man in der Politik bislang nicht gewohnt.

Der Landtag Brandenburgs braucht für eine erfolgreiche Politik zugunsten Brandenburgs und seiner einheimischen Bevölkerung Personen, die von ihren Wählerinnen und Wählern echtes Vertrauen mitbringen, bereit sind, dieses zu rechtfertigen und die direkt gewählt wurden. Bei über Parteienlisten gewählten Personen ist das nicht zu erwarten! Es bedarf der Aufhebung des Fraktionszwanges und der Anerkennung von Artikel 38 des Grundgesetzes für alle Ebenen der parlamentarischen Demokratie:

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Fraktions- und Parteienzwänge sind ein Verstoß und müssten eigentlich rechtlich geahndet werden. Rechtlich geahndet werden müsste auch das unbegründete Abweisen von Anträgen der Opposition, wenn diese nachweislich über das Niveau der von der Regierungskoalition eingebrachten Anträge hinausgehen.

Ständiges Abkanzeln der Menschen stärkt die AfD

"Brandenburg hat ein Rechtsextremismusproblem", schreibt Tagesspiegel-Redakteuer Christoph Zempel in einem Kommentar am 13. Juli 2023. Eric Gujer, Chefredakteur der "NZZ" sieht das am 14. Juli 2023 aus der Ferne wesentlich differenzierter: 

"Für die Rechtspopulisten läuft es derzeit gut. Schuld daran sind die anderen Parteien, die sich in einem Meinungskartell zusammengeschlossen haben. Die deutsche Politik braucht mehr Auswahl und echte Alternativen."

Beide Aussagen werden der AfD helfen, weiter Zuspruch zu erhalten. Der Text Zempels, weil es die Mehrheit der Menschen in Brandenburg leid ist, abgekanzelt und in die rechte Ecke gestellt zu werden. Sie sind auch die seit Jahrzehnten laufenden "Umerziehungsmaßnahmen" leid. Die Aussage von Gujer, weil er offenlegt, worin der merkliche Mangel für Deutschlands Politik besteht.

Die Masse der Brandenburgerinnen und Brandenburger ist nicht rechts und schon gar nicht rechtsextremistisch. Es sind bodenständige Menschen. Es sind Menschen, die in ihrer Heimat blieben, weil sie diese mitgestalten wollten und wollen. Es sind Menschen, die Zuzügler akzeptieren, wenn diese durch die offizielle Politik nicht besser gestellt werden als die einheimische Bevölkerung und diese sich nicht auf ihrem Sonderstatus ausruhen und die gastgebende Gesellschaft ausnutzen. Es sind Menschen, die sich mehrheitlich an die geltenden Gesetze halten, einer Arbeit nachgehen und sich für ihr Umfeld Ruhe und Ordnung wünschen. Es sind Menschen, die nichts dafür können, dass sie keiner der von Politik und Medien gepuschten sexuellen Minderheiten angehören, über keinen Migrationshintergrund verfügen und dass sie gebildet sind. Es sind vielfach Menschen, die zu lange zu leise geblieben sind und deshalb bei Politik und Verwaltung kein Gehör fanden. Es sind Menschen, die ein Recht auf die Achtung ihrer Lebensleistung und ihres Beitrages zum Wohlstand dieser Republik haben. Da das nicht der Fall ist, sondern sie eher gedemütigt werden, wehren sie sich dagegen. Und auch das ist ihr Recht!

Zweierlei Maß in Berichterstattung und Behandlung

Sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger lesen - trotz aller Ressentiments, was die Berichterstattung betrifft - Zeitungen, hören Radio oder nutzen das Fernsehen sowie den Bildschirmtext zu ihrer Information. Aber immer wieder stellen sie sich die Frage, warum sie das eigentlich noch tun. Die Normalität, ihr Leben und ihre Probleme sowie Sorgen, kommt darin kaum vor. 
Täglich entstehen Sachverhalte, die das belegen und auf die wir hier, sofern sie uns bekannt wurden, eingehen wollen.

Beispiel 1

Am 07. Juli 2023 gab es auf dem Altmarkt in Cottbus die Walzernacht. Mehrere Tausend Menschen erfreuten sich, passend für den Abend gekleidet, bei Essen und Trinken an der Musik und beim Tanz. In der Berichterstattung von Brandenburgs Medien kam die Walzernacht lediglich als Ankündigung vor. Weil aber offensichtlich alles sehr harmonisch und friedlich ablief, nicht in der Berichterstattung danach.

Am 8. Juli 2023 beteiligten sich "Mehrere hundert Menschen" am 15. Christopher Street Day in Cottbus. Vom rbb beginnend bis hin zu den kleinsten Medien wurde ausführlich über diesen Tag berichtet.

Beispiel 2

Tausende von Lehrerinnen und Lehrer, seit langem in dem Beruf tätige und junge engagierte Junglehrer, sind jeden Tag des Schuljahres bemüht, den ihnen anvertrauten Kindern und Jugendlichen Bildung zu vermitteln und einen Beitrag zu ihrer demokratischen Erziehung zu leisten. Sie tun das trotz immer schwieriger werdender Rahmenbedingungen, trotz der durch die Politik in Gang gesetzten Abwertung ihrer Qualkifikationen und trotz des zunehmenden vorzeitigen Rückzugs engagierter Kolleginnen und Kollegen aus der von ihnen geliebten beruflichen Tätigkeit.
Schulleitungen können nicht mehr besetzt werden, weil sich diese ständigen Richtungswechseln der Bildungspolitik ausgesetzt sehen und überwiegend damit zu tun haben, die Löcher zu stopfen. Eltern nehmen ihre Kinder von allgemeinen Schulen und versuchen, sie in privaten Schulen unterzubringen, weil dort der Anteil der Kinder und Jugendlichen mit deutschen Sprachkenntnissen höher ist.
Diese und andere Sachverhalte werden zwar immer wieder mal in den Medien thematisiert, aber nicht in dem Maß, wie es erforderlich wäre, um hier eine wirkliche Veränderung herbeizuführen.
PS: Ähnliches trifft übrigens für alle anderen Bereiche von Bildung und Erziehung zu, beginnend bei den Kitas.

Zwei junge Lehrer verfassen einen offenen Brief über die Situation an ihrer Schule und lassen diesen gezielt über die Medien verbreiten. Kolleginnen und Kollegen, die Schulleitung und die Eltern werden davon brutal getroffen. Zumal damit nicht nur die Stigmatisierung einer Schule und aller (!) dort arbeitenden bzw lernenden Personen verbunden ist, sondern auch der Bevölkerung und eines ganzen Ortes. An den Pranger gestellt wurden auch die den beiden Lehrern anvertrauten Schülerinnen und Schüler.
Wie verträgt sich die von den beiden (gezielt) in Gang gesetzte politische Kampagne mit ihrem Berufsethos als Lehrer?
Auf jeden Fall erhielten sie sehr viel Medienresonanz und konnten sich mit den von den Medien in die Öffentlichkeit katapultierten weiteren "negativen" Beispielen in ihrem Tun gerechtfertigt sehen.

Beispiel 3

Der Sprecher des Landeskitaelternbeirats (LKEB), Danilo Fischbach, hat seinen Rücktritt erklärt, nach über acht Jahren Wirken. Weitere Vorstandsmitglieder wollen seinem Beispiel folgen, wie die Lausitzer Rundschau am 15. Juli 2023 schrieb. Fischbach gab für seinen Rücktritt persönliche Gründe an.
Wer die Situation der Ehrenamtlichen im Land Brandenburg kennt und über die Jahre mit verfolgt hat, wie die Landespolitik mit dem LKEB und seinen berechtigten Forderungen umgegangen ist, weiß, dass den Aktivisten für die Belange der Kita-Kinder im Land Brandenburg die Luft ausgegangen ist. Zugleich haben sie, angesichts der täglichen Hiobs-Boschaften für die Eltern von Kita-Kindern und für die Beschäftigten in den Einrichtungen, die Hoffnung auf wirkliche und zeitnahe Veränderungen verloren.
Es ist nicht die erste, von den Parteien unabhängige Initiative, der von der Landespolitik der Garaus gemacht wurde. Zunächst als Feigenblatt für im Land Brandenburg herrschende Demokratie benutzt und mit Versprechungen immer wieder hingehalten, lässt man sie nun fallen. Sie sind zu "Störenfrieden" mutiert, aus Sicht der Landespolitik und ihrer im Landtag Entscheidungen treffenden Abgeordnetenmannschaften.
Wohin werden sich die vom LKEB und den Kreiskitaelternbeiräten erfassten und beratenen Eltern jetzt wenden?

Beispiel 4

Im Wahlkampf 2019 hatte die AfD gefordert, Geflüchteten bis zur Klärung ihres Aufenthaltsstatus kein Geld mehr auszuzahlen, sondern nur Sachleistungen zu gewähren. Dafür ist sie als populistisch bezeichnet und auf andere Weise angegriffen worden.
Die Folge der Nichtbeachtung der AfD-Forderung war ein Geflüchteten-Tourismus quer durch Deutschland, mit kompletten Familien und nicht immer mit gültigen Fahrkarten, sowie ein Geldtransfer an jene, die für die jeweiligen Geflüchteten zur Finanzierung ihrer Flucht gesammelt hatten und nun nicht nur ihr Geld zurück haben wollten, sondern auch den damit in Deutschland erzielten Mehrwert.
In anderen Ländern Europas werden Migranten in keinster Weise so großzügig behandelt.

Nun stellt sich der CDU-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Jan Redmann, hin und verkauft die AfD-Forderung als seine (höchstkreative) Denkleistung. Das ist unredlich!
Es wird ihm aber nicht helfen, weil ihm niemand glauben wird, dass er es ehrlich meint. Populismus?

Beispiel 5

Die Linke Brandenburgs möchte ein "Gegenmodell zur AfD" werden! Das berichtete die "Potsdamer Neueste Nachrichten" (PNN) am 16. Juli 2023 in ihrer Online-Ausgabe. Was Linken-Landtagsfraktionsvorsitzender Sebastian Walter dort erklärt, ist hanebüchen, wenn nicht gar abenteuerlich.
Bislang sind die einfachen Menschen im Land Brandenburg und auch die Mitglieder der Partei davon ausgegangen, dass die "Linke" ein Gegenmodell zur AfD sei. Nun müssen sie aber erfahren, dass sie das erst werden wolle. Was war sie denn eigentlich bisher?
Die Rentnerpartei "Linke" war zu keiner Zeit attraktiv für Jüngere, die im Land Brandenburg geblieben sind, aus welchen Gründen auch immer. Die Mehrheit der heute 35- bis 49-jährigen hatte Brandenburg auf der Suche nach Arbeit und einer sichereren Zukunft verlassen. Nur wenige von ihnen sind zurückgekehrt. Und die, die zurück kamen, mussten feststellen, dass die das Sagen habenden Parteien nicht in der Lage sind, das Land in der Gegenwart attraktiver und für die Zukunft fit zu machen. Es gibt viele Zukunftsabsichten, kennt man schon aus DDR-Zeiten, aber kaum sichtbare und durchgreifende Veränderungen in der Gegenwart.

Wie sind die aktuellen Äußerungen Walters zu werten?
Angst vor dem weiteren Vormarsch der AfD? Zukunftsangst um seinen bislang sicher geglaubten Job? Populismus? Weil er eigentlich nichts anzubieten hat. Und wenn er etwas anzubieten hätte, würde ihm das jetzt keiner glauben, hatte doch die Linke, als sie in der Regierung war, völlig anders poliltisch gehandelt.
Ließ und lässt sich von der SPD, wie ein Tanzbär, am Ring in der Manege herumführen.

Beispiel 6

Innerhalb weniger Tage wurden zwei von der Bundesregierung finanzierte Studien veröffentlicht. Nach der einen sind die Hälfte der Deutschen Muslimfeinde. Nach der anderen sind wir weiterhin Antisemiten. Hinzukommen die vielen Texte zu uns Ostdeutschen: Die Ostdeutschen sind mehrheitlich gegen die Demokratie eingestellt, weil Wähler der AfD. Die Ostdeutschen sind russlandfreundlich und sehr kritisch gegenüber der Ukraine. Die Ostdeutschen sind nicht bereit, die USA bedingungslos als wahren Freund Deutschlands zu akzeptieren.

Wer wir Deutschen und vor allem wir Ostdeutschen wirklich sind und was wir wirklich wollen, beschrieb und beschreibt keine Studie.

Ein Gefühl wird man bei all dem nicht los: Unsere Regierenden mögen keine Deutschen! Und schon gar keine kritischen Bürgerinnen und Bürger!

In Cottbus gibt es sogar Leute, die darüber nachdenken, wie man die Bevölkerung verändern kann, um die Zahl der AfD-Wähler zu senken. Ähnliche Überlegungen gibt es auch in Potsdam. Hier wird über die Verringerung der Altbewohner mittels beschränktem Zugang zum Wohnungsmarkt und zu Angeboten auf dem Arbeitsmarkt spekuliert und deren Ersatz durch finanziell besser gestellte Zuzügler.
Eine andere Variante des apokalyptischen "Großen Austausch" von Renaud Camus.

Beispiel 7

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